Sitzung: 13.12.2005 Gemeindevertretung Holthusen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: 2005/HOL/212
Herr Borgwardt gibt Erläuterungen zur Haushaltssatzung und gibt Antwort
auf die
Fragen der Gemeindevertreter.
Anfrage zur Regenentwässerung konnte an diesem Abend nicht endgültig
geklärt werden .
Herr Borgwardt wird das aber in den nächsten Tagen prüfen und der
Bürgermeisterin eine
Antwort mitteilen .
Beschluss:
Sach- und Rechtslage:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Holthusen hat
über den Entwurf des Haushaltsplanes 2006 beraten und empfiehlt der
Gemeindevertretung die vorliegende Haushaltssatzung mit ihren Anlagen zu
beschließen.
Die Haushaltssatzung ist genehmigungsfrei.
Die Pläne und Erläuterungen sind in der Anlage
enthalten .
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Holthusen beschließt die
Haushaltssatzung 2006 mit ihren Anlagen .
Bemerkungen
Die aus verwaltungstechnischen Gründen nicht beigefügten
beschlussbegründenden Unterlagen sind, nach vorheriger Anmeldung, während der
Dienstzeit der Amtsverwaltung bei dem zuständigen Sachbearbeiter einzusehen.
Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren keine
Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung
ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 9
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 7
Davon stimmberechtigt: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenenthaltungen: 0
Ungültige Stimmen: 0