Sitzung: 23.08.2005 Gemeindevertretung Holthusen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 8
Vorlage: 2005/HOL/207
Beschluss:
Zu diesem Tagesordnungspunkt sind Herr Buschmann und Herr Zimmerman
von der Firma NORDEX Energy GmbH anwesend, um anstehende Fragen der
Gemeindevertreter vor der Beschlussfassung zu beantworten .
Sach- und Rechtslage:
Die Firma UWB ( Umspannwerk Görries
Betriebsgesellschaft mbH & Co KG
) führt
im Auftrag der NORDEX Energy GmbH die Kabelverlegung für den
Windpark Lübesse nach Schwerin Görries durch.
Das Unternehmen beabsichtigt, zum Zweck des
Netzanschlusses der in Lübesse, Sülte und Uelitz von ihm geplanten
Windkraftanlagen (WKA) , eine Kabeltrasse mit entsprechenden Erdkabeln und
dazugehörigen Einrichtungen einmalig zu verlegen.
Diese Kabeltrasse betrifft u.a. Flurstücke die im Eigentum der Gemeinde
Holthusen stehen. Die Leitungen dienen zum einen dem Anschluss der WKA an das
allgemeine Versorgungsnetz der WEMAG zwecks Strombezuges und zum anderen zur
Einspeisung der in der WKA erzeugten Energie in das Netz der WEMAG .
Der vorgeschlagene Vertrag der UVB lag zur
Prüfung der Kommunalaufsicht und dem Amt Stralendorf vor.
Die gegebenen Hinweise wurden eingearbeitet.
Der so geänderte Vertrag liegt, zum Zeitpunkt des
Ergehens der Einladung zur Gemeindevertretersitzung, der UWB noch zur
Bestätigung vor.
Nach Eingang des bestätigten Vertragsentwurfes
kann dieser bei Herrn Borgwardt im Amt
Stralendorf eingesehen werden.
Die geplante Trassenführung ist in der Anlage
dargestellt.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt den in der Sach
und Rechtslage geschilderten Durchleitungsvertrag .
Bemerkungen
Die aus verwaltungstechnischen Gründen nicht beigefügten
beschlussbegründenden
Unterlagen sind, nach vorheriger Anmeldung, während der Dienstzeit der
Amtsverwaltung bei dem zuständigen Sachbearbeiter einzusehen.
Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren keine
Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung
ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 9
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 8
Davon stimmberechtigt: 8
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 0
Stimmenenthaltungen: 0
Ungültige Stimmen: 0