Sitzung: 21.06.2005 Gemeindevertretung Warsow
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 6
Vorlage: 2005/WAR/161
Beschluss:
Sach- und Rechtslage:
Beim Amt für Landwirtschaft in Wittenburg wurde
ein Antrag auf Förderung zum Ausbau des “Molkerweges” durch die
Teilnehmergemeinschaft des Bodenordnungsverfahrens Warsow gestellt. Die
geschätzten Kosten für die gesamte Maßnahme betragen rd. 149.300,00 €. Für
diese Maßnahme werden 90 % (134.370,00 €) vom Amt für Landwirtschaft gefördert.
10% (14.930,00 €) sind von der Gemeinde zu tragen.
(Anlage Kostenübersicht)
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt entsprechend
der Sach- und Rechtslage den
10%-igen Eigenanteil in Höhe von 14.930 € für die
gesamte Maßnahme “Molkerweg” zu übernehmen.
Bemerkungen
Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren keine Mitglieder der Gemeindevertretung von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 9
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 6
Davon stimmberechtigt: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Stimmenenthaltungen: 0
Ungültige Stimmen: 0