Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt übernimmt

Herr Dr. Dahlmeier , 1. Stellv. des Bürgermeisters die Versammlungsleitung.

 

 

 

Antrag von Herrn Rohde:

zum Beschlussvorschlag    2005/ PAM/381

 

Die Planung für die Deckenerneuerung  ...”Zu den Eichen” soll aus dem

Beschlußvorschlag herausgenommen .

 

 

8         - Ja – Stimmen

            1   -  Stimmenthaltung

 

Für die Deckenerneuerung   - “Zu den Eichen “ soll vom Amt geprüft werden , ob hierfür  Fördermittel  über ländlichen Wegebau beim Amt für Landwirtschaft bereitgestellt werden .

 

 

>Das Amt wird gebeten bei Beschlüssen  zu Planungsaufträgen

               die Kosten im Beschluß anzuführen .

 

Beschluss:

Sach- und Rechtslage:

Die Gemeinde Pampow beabsichtigt die Gemeindestraßen “Rosenweg” und “Steinweg” auszubauen. Bei dem ländlichen Weg “Zu den Eichen” ist eine Deckenerneuerung geplant. Es ist erforderlich diese Bauvorhaben durch ein Ingenieurbüro planen zu lassen.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt entsprechend der Sach- und Rechtslage die Planungsleistungen für die Bauvorhaben:

- Straßenausbau u. Entwässerung ”Rosenweg” und

- Straßenausbau und Entwässerung ”Steinweg”

an das Planungsbüro M+S in Pampow zu vergeben.

Der stellvertretende Bürgermeister wird ermächtigt die Aufträge zu unterzeichnen.

 

 

Bemerkungen

Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren folgende Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: Herr Hartwig Schulz, Herr Jörg Schulz, Frau Maync.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                       13

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                       12

Davon stimmberechtigt:                                                  9

Ja-Stimmen:                                                                  9

Nein-Stimmen:                                                               0

Stimmenenthaltungen:                                                    0

Ungültige Stimmen:                                                        0