Sitzung: 13.04.2005 Gemeindevertretung Pampow
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9
Vorlage: 2005/PAM/381
Zu diesem Tagesordnungspunkt übernimmt
Herr Dr. Dahlmeier , 1. Stellv. des
Bürgermeisters die Versammlungsleitung.
Antrag von Herrn Rohde:
zum Beschlussvorschlag 2005/ PAM/381
Die Planung für die Deckenerneuerung ...”Zu den Eichen” soll aus dem
Beschlußvorschlag herausgenommen .
8
- Ja
– Stimmen
1
- Stimmenthaltung
Für die Deckenerneuerung - “Zu den Eichen “ soll vom Amt geprüft werden , ob hierfür Fördermittel über ländlichen Wegebau beim Amt für Landwirtschaft bereitgestellt werden .
>Das Amt wird gebeten bei Beschlüssen zu Planungsaufträgen
die Kosten im Beschluß anzuführen .
Beschluss:
Sach- und Rechtslage:
Die Gemeinde Pampow beabsichtigt die
Gemeindestraßen “Rosenweg” und “Steinweg” auszubauen. Bei dem ländlichen Weg
“Zu den Eichen” ist eine Deckenerneuerung geplant. Es ist erforderlich diese
Bauvorhaben durch ein Ingenieurbüro planen zu lassen.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt entsprechend
der Sach- und Rechtslage die Planungsleistungen für die Bauvorhaben:
- Straßenausbau u. Entwässerung ”Rosenweg” und
- Straßenausbau und Entwässerung ”Steinweg”
an das Planungsbüro M+S in Pampow zu vergeben.
Der stellvertretende Bürgermeister wird
ermächtigt die Aufträge zu unterzeichnen.
Bemerkungen
Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren folgende
Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:
Herr Hartwig Schulz, Herr Jörg Schulz, Frau Maync.
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 13
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 12
Davon stimmberechtigt: 9
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Stimmenenthaltungen: 0
Ungültige Stimmen: 0