Sitzung: 09.12.2004 Gemeindevertretung Warsow
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: 2004/WAR/145
Beschluss:
Herr Borgwardt hat den Haushaltsplan erläutert.
Änderungen diesbezüglich werden in der
nächsten Gemeindevertretersitzung zu Tagesordnungspunkt 3 “Bestätigung
der Sitzungsniederschrift vom 09.12. 2004” nachgereicht .
Die Planungskosten für die Baumaßnahme “Gehweg Warsow “ wurden durch Frau
Froese nachgereicht.
Auch wenn ihrerseits um Entschuldigung gebeten wurde , kann dies nicht
gewertet werden, da es nicht das 1. Mal war. Frau Thede hat auf die
rechtzeitige Weitergabe der Zahlen zu achten .
Frau Kretschmer möchte bitte zur nächsten Gemeindevertretersitzung eine
Beschlußvorlage in Bezug auf die Hofraumverhandlungen ausarbeiten und kurz den
Sachstand erläutern .
Sach- und Rechtslage:
Der Finanzhaushalt der Ämter und Gemeinden verläuft vielseitig und
wechselhaft, dadurch ist der geplante Haushalt ständigen Änderungen
unterworfen. Auf Grund der Veränderungen im Vermögenshaushalt, ist es gemäß §
50 Abs. 2 KV M-V notwendig, einen 1. Nachtragshaushalt zu beschließen. Die
näheren Erläuterungen sind dem beiliegenden Vorbericht zu entnehmen.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Warsow beschließt auf Empfehlung des Hauptausschusses den 1. Nachtragshaushalt 2004 mit seinen Anlagen.
Bemerkungen
Die aus verwaltungstechnischen Gründen nicht beigefügten
beschlussbegründenden Unterlagen sind, nach vorheriger Anmeldung, während der
Dienstzeit der Amtsverwaltung bei dem zuständigen Sachbearbeiter einzusehen.
Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren
keine/folgende Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und
Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 9
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 7
Davon stimmberechtigt: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: /
Stimmenenthaltungen: /
Ungültige Stimmen: /