Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

Beschluss:

 

Sach- und Rechtslage:

Das Ministerium für Arbeit, Bau und Landesentwicklung M/V plant die Neuaufstellung des Raumentwicklungsprogrammes M/V. Der 1. Entwurf wurde veröffentlicht und die Gemeinden zur Stellungnahme bis zum 24.05.2004 aufgefordert.

 

Nachdem die Festschreibung des Raumentwicklungsprogramms erfolgt ist, werden die Eckpunkte dieses Programms im regionalen Entwicklungsprogramm vertieft.

Die Festlegungen des Raumentwicklungsprogramms sind somit die Voraussetzungen für das regionale Raumentwicklungsprogramm.

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Holthusen beschließt die in Anlage 1 aufgeführte Stellungnahme zum Entwurf des Raumentwicklungsprogramms M/V.

 

Vom Bauausschuß gibt es eine Ergänzung zur Stellungnahme.

Diese Ergänzung  wird von Gemeindevertretung bestätigt .

 

Bemerkungen

 

Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren keine Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                       9

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                       7

Davon stimmberechtigt:                                                  7

Ja-Stimmen:                                                                  7

Nein-Stimmen:                                                               0

Stimmenenthaltungen:                                                    0

Ungültige Stimmen:                                                        0