Sitzung: 20.06.2022 Amtsausschuss des Amtes Stralendorf
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 2022/AMT/370
Sach- und Rechtslage:
Der Stellvertretende
Amtswehrführer, Kamerad Heiko Dankert, hat aus persönlichen Gründen mit Wirkung
zum 31.03.2022 seinen Rücktritt von seiner Funktion erklärt.
Auf
der letzten Wehrführerversammlung wurde darüber beraten, wie die Funktion
künftig besetzt und dabei auch eine Entlastung / Unterstützung für die
Amtswehrführung geschafft werden kann. Im Ergebnis der Beratung wurde
entschieden, künftig auch die Funktion des 2. Stellvertreter des
Amtswehrführers zu besetzen.
Da
die Wahlperiode des Amtswehrführers im Juli 2023 endet und zu diesem Zeitpunkt
eine gemeinsame Neuwahl erfolgen soll, wird seit dem 01.04.2022 die Funktion
des 1. (Sebastian Noffke) und 2. (Martin Weitzendörfer) Stellvertretenden
Amtswehrführer bis zum Ende der Wahlperiode kommissarisch besetzt.
Finanzielle Auswirkungen:
Die zusätzlichen Haushaltsmittel für die
Aufwandsentschädigung des 2. Stellvertretenden Amtswehrführers sind künftig im
Haushalt einzuplanen.
Beschluss:
Der
Amtsausschuss des Amtes Stralendorf bestätigt die kommissarische Besetzung der
Funktionen des 1. und 2. Stellvertretenden Amtswehrführers durch die Kameraden
Sebastian Noffke und Martin Weitzendörfer. Für die Dauer der Dienstzeit sind
Sie zu Ehrenbeamten zu ernennen gemäß § 12 Abs. 1 BrSchG M-V.
Der Kamerad
Heiko Dankert ist aus dem Ehrenbeamtenverhältnis zu entlassen.
Bemerkungen
Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren keine
Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung
ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 17
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 13
Davon stimmberechtigt: 13
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 0
Stimmenenthaltungen: 0
Ungültige Stimmen: 0