Sitzung: 01.12.2020 Gemeindevertretung Holthusen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 2020/HOL/585
Sach- und Rechtslage:
Die Gemeinde Holthusen hat den Bebauungsplan Nr. 10.1 „Ortszentrum
Holthusen“ der Gemeinde Holthusen in Kraft gesetzt. Für die Erschließung des
Baugebietes wird eine Straße gebaut.
Zur Erleichterung der Erschließungsträger (Telekom, Zweckverband u.a.)
ist die geplante Straße
mit einem Straßennamen zu versehen.
Für die Planstraße ist ein Straßenname festzulegen und zu beschließen.
Der Straßenname dient der Orientierung und muss eine eindeutige und
unverwechselbare Bestimmungsortangabe enthalten.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt für die
Planstraße im Bebauungsplan Nr. 10.1 „Ortszentrum Holthusen“ der
Gemeinde Holthusen folgenden
Straßennamen “Am Wall ”
Finanzielle Auswirkungen:
Die Kosten für das/die Straßennamenschild(er) sind vom Erschließer zu
tragen oder im Haushalt der Gemeinde für 2021 einzustellen
Bemerkungen
Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren keine
Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 9
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 9
Davon stimmberechtigt: 9
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: -
Stimmenenthaltungen: -
Ungültige Stimmen: -