Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sach- und Rechtslage:

Die Gemeinde Holthusen hat den Bebauungsplan Nr. 10.1 „Ortszentrum Holthusen“ der Gemeinde Holthusen in Kraft gesetzt. Für die Erschließung des Baugebietes wird eine Straße gebaut.

 

Zur Erleichterung der Erschließungsträger (Telekom, Zweckverband u.a.) ist die geplante Straße

mit einem Straßennamen zu versehen.

 

Für die Planstraße ist ein Straßenname festzulegen und zu beschließen.

 

Der Straßenname dient der Orientierung und muss eine eindeutige und unverwechselbare Bestimmungsortangabe enthalten.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt für die Planstraße im Bebauungsplan Nr. 10.1 „Ortszentrum Holthusen“ der Gemeinde Holthusen folgenden

 

Straßennamen “Am Wall

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Die Kosten für das/die Straßennamenschild(er) sind vom Erschließer zu tragen oder im Haushalt der Gemeinde für 2021 einzustellen

 

Bemerkungen

Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren keine Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   9

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 9

Davon stimmberechtigt:                                                   9

Ja-Stimmen:                                                                         9

Nein-Stimmen:                                                                    -

Stimmenenthaltungen:                                                     -

Ungültige Stimmen:                                                           -