Beschluss: zurückgestellt

Beschluss:

 

Sach- und Rechtslage:

Der Bürgermeister der Gemeinde Pampow bittet alle Gemeinden, sich mit der Thematik Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Stützpunktfeuerwehr Pampow zu befassen.

 

Dazu ist der Beschlußvorlage eine Anlage beigefügt .

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Holthusen beschließt, sich an der Beschaffung eines gebrauchten Tanklöschfahrzeuges   TLF  16/25 für die Stützpunktfeuerwehr Pampow  zu beteiligen /  nicht zu beteiligen .

 

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, mit der Gemeinde Pampow einen öffentlich – rechtlichen Vertrag zur Beteiligung an der Fahrzeugbeschaffung zu beschließen .

 

Der Beschlußvorschlag wird zurückgestellt.

Es wird mit der Wehrleitung  ein Termin für eine gemeinsame Beratung festgelegt,

damit die aufgetretenen Fragen eventuell geklärt werden können, ansonsten werden

diese an das Amt weitergeleitet . 

 

 

 

 

 

 

Bemerkungen

 

Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren keine/folgende Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:

Davon stimmberechtigt:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Stimmenenthaltungen:

Ungültige Stimmen:                                                                                (Bürgermeister)