Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

Sach- und Rechtslage:

Die Gemeinde Zülow beabsichtigt eine Neufassung der Hauptsatzung. Die wesentlichen Änderungen gegenüber den bisherigen Regelungen beziehen sich auf:

 

  1. Änderung der Entschädigungssätze

 

  1. Bekanntmachungsvorschriften

 

Anlage: Entwurf – Neufassung Hauptsatzung

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage beigefügte Neufassung der Hauptsatzung.

 

Finanzielle Auswirkungen

laut § 7 Entschädigung Neufassung Hauptsatzung

 

Bemerkungen

Die aus verwaltungstechnischen Gründen nicht beigefügten, den Beschluss begründenden Unterlagen sind, nach vorheriger Anmeldung, während der Dienstzeit der Amtsverwaltung bei dem zuständigen Sachbearbeiter einzusehen.

 

Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren keine/folgende Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                     7

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                    7

Davon stimmberechtigt:                                                           7

Ja-Stimmen:                                                                7

Nein-Stimmen:                                                             -

Stimmenenthaltungen:                                                  -

Ungültige Stimmen:                                                     -