Sitzung: 19.09.2019 Gemeindevertretung Schossin
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -
Vorlage: 2019/SCH/212
Sach- und Rechtslage:
Die Gemeinde Schossin
beabsichtigt eine Neufassung der Hauptsatzung. Die wesentlichen Änderungen
gegenüber den bisherigen Regelungen beziehen sich auf:
- Verwendung des
Dienstsiegels
- Redezeit der Einwohner
- Besetzung und Aufgaben
der Ausschüsse
- Bezeichnung der
Wertgrenzen
- Änderung der
Entschädigungssätze
- Bekanntmachungsvorschriften
Anlage: Entwurf – Neufassung Hauptsatzung
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt
die in der Anlage beigefügte Neufassung der Hauptsatzung.
Finanzielle Auswirkungen
laut § 7 Entschädigung
Neufassung Hauptsatzung
Bemerkungen
Die aus verwaltungstechnischen Gründen nicht
beigefügten, den Beschluss begründenden Unterlagen sind, nach vorheriger
Anmeldung, während der Dienstzeit der Amtsverwaltung bei dem zuständigen
Sachbearbeiter einzusehen.
Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V
waren keine/folgende Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und
Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche
Zahl der Gremiumsmitglieder: 7
Zahl
der anwesenden Gremiumsmitglieder: 7
Davon
stimmberechtigt: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: -
Stimmenenthaltungen: -
Ungültige
Stimmen: -