Sach- und Rechtslage:

Die Gemeindevertretung von Zülow beabsichtigt die vorhandene Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet von Zülow mit insgesamt 25 Lichtpunkten mit neuen LED-Leuchtmitteln auszurüsten. Bisher sind konventionelle Leuchtmittel in den Lampen verbaut. Aufgrund der Vielzahl an Ausfällen in den letzten Jahren soll nun auf LED-Technik umgerüstet werden.

Es handelt sich hier um eine Ausgabe nach §50 Abs. 1 KV M-V.

Die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür werden als gegeben angenommen. Die Deckung ist gewährleistet.

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung von Zülow beschließt die überplanmäßige Ausgabe, für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel, in Höhe von 2.493,27 € für das Haushaltsjahr 2019, auf dem Konto 10/541/523301.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Auf dem Produktkonto 10/541/523301 – Unterhaltung der Straßenbeleuchtung ist ein Ansatz von 200,00 € geplant worden. Die Kosten für die Umrüstung belaufen sich auf insgesamt 2.693,27 €. Der Ansatz wird um 2.493,27 € überschritten.

 

Bemerkungen

Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren keine/folgende Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                     7

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                    6

Davon stimmberechtigt:                                                           6

Ja-Stimmen:                                                                6

Nein-Stimmen:                                                             -

Stimmenenthaltungen:                                                  -

Ungültige Stimmen:                                                     -