Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: -, Befangen: -

Sach- und Rechtslage:

Die im Haushalt 2018 zur Verfügung gestellten Mittel für den Dorfverein 675 Jahre Stralendorf e.V. reichen für den geplanten 21. Scheunendrescher nicht aus. Aus diesem Grund hat der Bürgermeister eine Eilentscheidung über einen Wert i. H. V. 5.000,00 € getroffen.

 

Hierbei handelt es sich um eine überplanmäßige Ausgabe, die nach § 50 KV M-V nur dann zulässig ist, wenn sie unvorhergesehen ist und ihre Deckung gewährleistet wird. Die Voraussetzungen hierfür werden als gegeben angenommen. Die Deckung ist gewährleistet.

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Stralendorf beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 5.000,00 € entsprechend der Sach- und Rechtslage und bestätigt die Eilentscheidung des Bürgermeisters.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ausgabe gemäß der Sach- und Rechtslage.

 

Bemerkungen

Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren keine/folgende Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.