Sitzung: 13.12.2018 Gemeindevertretung Stralendorf
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: -, Befangen: -
Vorlage: 2018/STR/551
Sach- und Rechtslage:
Die im
Haushalt 2018 zur Verfügung gestellten Mittel für den Dorfverein
675 Jahre Stralendorf e.V. reichen für den geplanten 21. Scheunendrescher nicht
aus. Aus diesem Grund hat der Bürgermeister eine Eilentscheidung über einen
Wert i. H. V. 5.000,00 € getroffen.
Hierbei handelt es sich um
eine überplanmäßige Ausgabe, die nach § 50 KV M-V nur dann zulässig ist, wenn
sie unvorhergesehen ist und ihre Deckung gewährleistet wird. Die
Voraussetzungen hierfür werden als gegeben angenommen. Die Deckung ist
gewährleistet.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Stralendorf beschließt die
überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 5.000,00 € entsprechend der Sach- und
Rechtslage und bestätigt die Eilentscheidung des Bürgermeisters.
Finanzielle Auswirkungen:
Ausgabe gemäß der Sach- und
Rechtslage.
Bemerkungen
Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V
waren keine/folgende Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und
Abstimmung ausgeschlossen.