Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

Sach- und Rechtslage:

 

Von Seiten des Bürgermeisters der Gemeinde Klein Rogahn gibt es den Vorschlag, ab dem 01.01.2019, dass Geburtstage jeweils zum 80., 85. und ab dem 90. Lebensjahr jährlich, sowie goldene und diamantene Hochzeiten mit einem Präsent von der Gemeinde gewürdigt werden sollen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt entsprechend der Sach- und Rechtslage, Präsente für den 80., 85. und ab dem 90. Geburtstag jährlich, in der Höhe von 40,- Euro in Form von Sachgeschenken zu überreichen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die entsprechenden Mittel werden entsprechend im Haushalt auf dem Konto 04.281.569901 eingeplant.

 

Bemerkungen

Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren keine Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:         11

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:       6

Davon stimmberechtigt:                                    6

Ja-Stimmen:                                                    6

Nein-Stimmen:                                                 -

Stimmenenthaltungen:                                      -

Ungültige Stimmen:                                          -