Sitzung: 03.07.2017 Amtsausschuss des Amtes Stralendorf
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -
Vorlage: 2017/AMT/234
Sach- und Rechtslage:
Aufgrund des plötzlichen Ablebens des bisherigen
Amtswehrführers, Kamerad Thomas Brandenburg, ist gemäß der Wahlordnung für
Amtswehrführer und deren Stellvertreter, innerhalb von drei Monaten eine
Ersatzwahl durchzuführen. Der bisherige Stellvertreter des Amtswehrführers,
Kamerad Christian Mathews, hat in dem Zusammenhang sein Amt vor Ablauf der
Wahlperiode zur Verfügung gestellt, um eine gemeinsame Neuwahl beider
Funktionen durchführen zu können.
Am 23.06.2017 fand die Wahlversammlung zur Wahl des
Amtswehrführers und deren Stellvertreter statt. Gemäß § 12 Brandschutz- und
Hilfeleistungsgesetz – BrSchG bedarf die Wahl der Zustimmung des Amtsausschusses.
Des weiteren sind der Amtswehrführer und deren Stellvertreter für die Dauer der
Wahlzeit zu Ehrenbeamten zu ernennen.
Beschlussvorschlag:
Der Amtsausschuss bestätigt die Wahl des
Kameraden Michael
Lenz zum
Amtswehrführer
und die Wahl des
Kameraden Heiko
Dankert zum stellvertretenden
Amtswehrführer.
Der Amtsvorsteher beruft den Kameraden Michael Lenz als
Amtswehrführer und den Kameraden Heiko Dankert als stellvertretenden
Amtswehrführer mit Wirkung vom 03.07.2017 für die Dauer der Wahlperiode zu
Ehrenbeamten.
Finanzielle Auswirkungen:
Die Aufwandsentschädigung ist
im Haushalt eingeplant.
Bemerkungen
Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V
waren keine Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 16
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 15
Davon stimmberechtigt: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen:
-
Stimmenenthaltungen:
-
Ungültige Stimmen:
-