Sach- und Rechtslage:

 

Der Hauptausschuss der Gemeinde Schossin hat über den Entwurf des Haushaltsplanes 2017 beraten und empfiehlt der Gemeindevertretung die vorliegende Haushaltssatzung mit ihren Anlagen zu beschließen. Die Pläne und Erläuterungen sind in der Anlage enthalten.

Da der Ergebnishaushalt aufgrund der negativen Vorträge aus Vorjahren nicht ausgeglichen ist, so ist der Stellenplan des Haushaltes genehmigungspflichtig.

Die Gemeinde ist verpflichtet, begleitend ein Haushaltssicherungskonzept zu beschließen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung Schossin beschließt die Haushaltssatzung 2017 mit ihren Anlagen.

 

Finanzielle Auswirkungen

 

Gemäß Haushaltssatzung 

 

Bemerkungen

Die aus verwaltungstechnischen Gründen nicht beigefügten, den Beschluss begründenden Unterlagen sind, nach vorheriger Anmeldung, während der Dienstzeit der Amtsverwaltung bei dem zuständigen Sachbearbeiter einzusehen.

 

Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren keine Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:          5

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:         5

Davon stimmberechtigt:                                     5

Ja-Stimmen:                                                    5

Nein-Stimmen:                                                 -

Stimmenenthaltungen:                                      -

Ungültige Stimmen:                                          -