Sitzung: 12.01.2016 Gemeindevertretung Zülow
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 2015/ZÜL/143
Sach- und Rechtslage:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Zülow
hat über den Entwurf des Haushaltsplanes 2016 beraten und empfiehlt der
Gemeindevertretung die vorliegende Haushaltssatzung mit ihren Anlagen zu
beschließen. Die Pläne und Erläuterungen sind in der Anlage enthalten.
Der Haushalt ist
genehmigungspflichtig.
Beschlussvorschlag:
Die
Gemeindevertretung Zülow beschließt die Haushaltssatzung 2016 mit ihren
Anlagen.
Finanzielle Auswirkungen
Gemäß Haushaltssatzung
Bemerkungen
Die aus verwaltungstechnischen Gründen nicht
beigefügten, den Beschluss begründenden Unterlagen sind, nach vorheriger
Anmeldung, während der Dienstzeit der Amtsverwaltung bei dem zuständigen
Sachbearbeiter einzusehen.
Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des
Landes M-V waren keine Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und
Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 6
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 4
Davon stimmberechtigt: 4
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: -
Stimmenenthaltungen: -
Ungültige Stimmen: -