Sitzung: 13.03.2014 Gemeindevertretung Stralendorf
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 2014/STR/460
Sach- und Rechtslage:
Im Rahmen der Dorferneuerung ist im Jahr 2014 die
Erneuerung der Beleuchtung am Gartenweg und in der Pampower Straße geplant. Es
ist eine Vorfinanzierung der Gemeinde erforderlich, welche durch Fördermittel
ausgeglichen wird.
Für die Ausführung der Vorhabens werden durch das
Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt 149.500,00 € (93.500,00 € Pampower
Str. + 56.000,00€ Gartenweg) zur Vorfinanzierung benötigt.
Die beantragte Zuwendung beträgt für beide
Vorhaben 96.800,00 €.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt für das Jahr
2014 für die Ausführung der Maßnahmen Erneuerung Beleuchtung Gartenweg und
Pampower Straße im Rahmen der Dorferneuerung voraussichtlich 149.500,00 € als
Vorfinanzierung bereitzustellen.
Finanzielle Auswirkungen
Im HH 2014 geplant.
Bemerkungen
Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren keine
Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung
ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 11
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 9
Davon stimmberechtigt: 9
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: -
Stimmenenthaltungen: -
Ungültige Stimmen: - (Bürgermeister)