Sitzung: 25.04.2013 Gemeindevertretung Schossin
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 2013/SCH/130
Sach- und Rechtslage:
Der Hauptausschuss der
Gemeinde Schossin hat über den Entwurf des Haushaltsplanes 2013 beraten und
empfiehlt der Gemeindevertretung die vorliegende Haushaltssatzung mit ihren
Anlagen zu beschließen. Die Pläne und Erläuterungen sind in der Anlage
enthalten.
Der Haushalt ist
genehmigungspflichtig.
Finanzielle Auswirkungen
Entsprechend den Festlegungen der
Haushaltssatzung.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung
Schossin beschließt die Haushaltssatzung 2013 mit ihren Anlagen. Das Amt wird
beauftragt im Produkt 541 (Gemeindestraßen) einzuarbeiten.
Bemerkungen
Die aus verwaltungstechnischen Gründen nicht beigefügten, den Beschluss
begründenden Unterlagen sind, nach
vorheriger Anmeldung, während der Dienstzeit der Amtsverwaltung bei dem
zuständigen Sachbearbeiter einzusehen.
Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren
keine/folgende Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und
Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 7
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 7
Davon stimmberechtigt: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenenthaltungen: 0
Ungültige Stimmen: 0