Sitzung: 17.12.2001 Gemeindevertretung Wittenförden
Beschluss: ungeändert beschlossen
* Der
Finanzausschußvorsitzende Herr Nemitz spricht die wichtigsten
Punkte der Haushaltssatzung 2002 an.
Insgesamt gesehen fällt der
freie Finanzspielraum deutlich geringer aus,
als im Vorjahr.
Grund hierfür ist die gestiegene
Steuerkraftmesszahl, aufgrund der hohen
Leistungsfähigkeit der Gemeinde, die zu
deutlich erhöhten Kreis- und
Amtsumlagen geführt hat. Es sind kaum
außerplanmäßige Beschlüsse
für das nächste Jahr möglich.
Beschluß:
Sach-
und Rechtslage:
Der
Finanzausschuß der Gemeinde Wittenförden hat über den Entwurf des
Haushaltsplanes
2002 beraten und empfiehlt der Gemeindevertretung die
vorliegende
Haushaltssatzung mit ihren Anlagen zu beschließen.
Die Pläne
und Erläuterungen sind in der Anlage enthalten.
Beschlußvorschlag:
Die
Gemeindevertretung Wittenförden beschließt die Haushaltssatzung
2002 mit
ihren Anlagen.
Bemerkungen
Die aus
verwaltungstechnischen Gründen nicht beigefügten beschlussbegründenden
Unterlagen sind, nach vorheriger Anmeldung, während der Dienstzeit der
Amtsverwaltung bei dem zuständigen Sachbearbeiter einzusehen.
Aufgrund
des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren keine/folgende Mitglieder
der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche
Zahl der Gremiumsmitglieder: 13
Zahl der
anwesenden Gremiumsmitglieder: 13
Davon
stimmberechtigt: 13
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen:
2
Stimmenenthaltungen: 0
Ungültige
Stimmen:
0