Sitzung: 22.01.2009 Gemeindevertretung Warsow
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 2008/WAR/203
Sach- und Rechtslage:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Warsow hat über
den Entwurf des Haushaltsplanes 2009 beraten und empfiehlt der
Gemeindevertretung die vorliegende Haushaltssatzung mit ihren Anlagen zu
beschließen. Der Haushalt ist genehmigungsfrei.
Die Pläne und Erläuterungen sind in der Anlage
enthalten.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Warsow beschließt die Haushaltssatzung 2009 mit
ihren Anlagen und mit der Änderung der Ausgaben und Einnahmen für die
Buswartehäuser.
Finanzielle Auswirkungen: entsprechend den
Festlegungen der Haushaltssatzung
Bemerkungen
Die aus verwaltungstechnischen Gründen nicht beigefügten
beschlussbegründenden Unterlagen sind, nach vorheriger Anmeldung, während der
Dienstzeit der Amtsverwaltung bei dem zuständigen Sachbearbeiter einzusehen.
Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren
keine/folgende Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und
Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 9
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 6
Davon stimmberechtigt: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Stimmenenthaltungen: 0
Ungültige Stimmen: 0