Beschluß:

Sach- und Rechtslage:

Für die Gemeinde Zülow wurde in Abstimmung mit der Kommunalaufsicht eine neue Hauptsatzung erarbeitet, die der Rechtsauffassung nach Einführung der neuen Kommunalverfassung entspricht.

 

Beschlußvorschlag:

Die Gemeindevertretung Zülow beschließt die Hauptsatzung der Gemeinde.

Textteil: siehe Anlage

 

 

Bemerkungen

Die aus verwaltungstechnischen Gründen nicht beigefügten beschlussbegründenden Unterlagen sind, nach vorheriger Anmeldung, während der Dienstzeit der Amtsverwaltung bei dem zuständigen Sachbearbeiter einzusehen.

 

Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren keine Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:           7

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:           5

Davon stimmberechtigt:                                      5

Ja-Stimmen:                                                      5

Nein-Stimmen:                                                   0

Stimmenenthaltungen:                                        0

Ungültige Stimmen:                                            0