Sitzung: 06.02.2007 Gemeindevertretung Pampow
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Vorlage: 2007/PAM/475
Beschluss:
Sach- und Rechtslage:
Die Gemeinde Pampow möchte in der Gemeinde die
Mäharbeiten an der Schweriner Straße außerhalb der Ortschaft 3 mal jährlich,
die Pflege der Spielplätze- Büdnerring, Gartenweg u. Parkweg sowie die Pflege
der Baumtaschen 4 mal jährlich an die Firma DLS-Mainzelmännchen als
ortsansässiges Unternehmen vergeben. Mäharbeiten werden mit 0,03 €/m² netto
vergütet und die Pflege der Baumtaschen pauschal mit 1.000,00 €/Jahr brutto.
Dazu ist ein Vertrag mit dem Unternehmen abzuschließen (siehe Anlage).
Beschlussvorschlag:
1. Die Gemeindevertretung beschließt entsprechend
der Sach- und Rechtslage mit der Firma DLS-Mainzelmännchen den Pflegevertrag
über Mäharbeiten und die Pflege der Baumtaschen und Spielplätze abzuschließen.
2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Vertrag
zu unterzeichnen.
Bemerkungen
Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung des Landes M-V waren keine
Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung
ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 13
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 12
Davon stimmberechtigt: 12
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 0
Stimmenenthaltungen: 4
Ungültige Stimmen: 0